Wahlprüfsteine – Kreis Wesel – Kreis Krefeld – Kreis Kleve

 

Am 13.09. ist Kommunalwahl! Und Ihr seid gefragt!
KREIS WESEL (inkl. Städte & Gemeinden)
Über Parteien und Wähler_innengemeinschaften stellen sich engagierte Menschen aus der
Nachbarschaft zur Verfügung. Sie möchten in den Rat, um dort ehrenamtlich Verantwortung für die
Gemeinschaft zu übernehmen. Hierbei verfolgen sie unterschiedliche Ziele und Schwerpunkte.

Nach ihren Standpunkten, Ideen und Vorschlägen zu LSBT*I* Themen, haben wir Parteien und
Wähler_innengemeinschaften befragt und von vielen Antworten erhalten. Heute findet Ihr hier die
Antworten der Parteien und Wähler_innengemeinschaften aus dem Kreis Wesel.
Junge Menschen aus den together Jugendtreffs haben, ohne die Antworten der Parteien gesehen zu
haben, eine Bewertungsmatrix in Form eines Erwartungshorizonts erstellt. Auf dieser Basis haben sie
dann die von uns zuvor anonymisierten Antworten der Parteien bewertet. Unterstützt und begleitet
wurden sie hierbei durch Constantin Wurthmann (Politikwissenschaftler an der Heinrich-Heine-
Universität Düsseldorf). Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass ausschließlich die Antworten
auf unsere Fragen bewertet wurden. Für weitere Informationen empfehlen wir die Wahlprogramme der
Parteien und Wähler_innengemeinschaften sowie das direkte Gespräch, z.B. an einem der vielen
Infostände. Deren Antworten oder unsere Fragen könnt Ihr gern für den Gesprächseinstieg nutzen. Wir
danken allen beteiligten Parteien für Ihre Kooperation. Maximal erreichen konnten die Parteien 20
Punkte.

Davon entfielen auf die folgenden Parteien:
Kreis Wesel
19 Pkt. – Die Linken
16 Pkt. – FDP
15 Pkt. – CDU
7 Pkt. – SPD
keine Antwort erhalten: Bündnis 90 / Die Grünen
Städte & Gemeinden im Kreis Wesel
19 Pkt. – Bündnis 90 / Die Grünen Rheinberg
19 Pkt. – Die Linke Kamp Lintfort
18 Pkt. – Die Linke Dinslaken
17 Pkt. – FDP Moers
16 Pkt. – Bündnis 90 / Die Grünen Voerde
16 Pkt. – Die Linke Wesel
14 Pkt. – FDP Wesel
14 Pkt. – SPD Neukirchen- Vluyn
13 Pkt. – SPD Rheinberg
12 Pkt. – Bündnis 90 / Die Grüne Dinslaken
9 Pkt. – Bündnis 90 / Die Grünen Neukirchen- Vluyn
8 Pkt. – CDU Wesel
4 Pkt. – FDP Hünxe
2 Pkt. – SPD Xanten
keine Antworten erhalten:
Dinslaken: CDU, FDP, SPD
Hamminkeln: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP, SPD
Hünxe: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD
Kamp- Lintfort: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP, SPD
Moers: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Die Linke, SPD
Neukirchen- Vluyn: CDU
Rheinberg: CDU, Die Linke, FDP
Sonsbeck: CDU, SPD
Voerde: CDU, FDP, SPD
Schermbeck: CDU, SPD
Wesel: Bündnis 90 / Die Grünen, SPD
Xanten: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP

Kreis Kleve
19 Pkt. – SPD
keine Antwort erhalten: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Die Linke, FDP
Städte & Gemeinden im Kreis Kleve
11 Pkt. – FDP Kevelaer
10 Pkt. – SPD Rees
9 Pkt. – SPD Wachtendonk
8 Pkt. – SPD Rheurdt
4 Pkt. – CDU Alpen
2 Pkt. – SPD Geldern
Antwort außerhalb der Wertung: SPD Rees
keine Antworten erhalten:
Alpen: Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, SPD
Bedburg-Hau: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP, SPD
Emmerich: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP, SPD
Geldern: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP
Goch: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP, SPD
Issum: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP, SPD
Kalkar: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP, SPD
Kerken: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP, SPD
Kevelaer: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD
Kleve: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP, SPD
Kranenburg: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP, SPD
Rees: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP
Rheurdt: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP
Straelen: CDU, FDP
Uedem: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP, SPD
Wachtendonk: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP
Weeze: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, FDP, SPD
Kreis Krefeld
20 Pkt. – SPD
16 Pkt. – Bündnis 90 / Die Grünen
11 Pkt. – FDP
9 Pkt. – CDU
keine Antwort erhalten: Die Linke

Zur Transparenz hier die Fragen und die Bewertungsmatrix

A) Welchen Stellenwert hat aus Ihrer Sicht eine aktive Antidiskriminierungs- und Gleichstellungspolitik der
Kommune? Welche Bestandteile sind aus Ihrer Sicht zentral?
4- hoch / sehr hoher Stellenwert und mind. 2 zentrale Aspekte
3- hoch / sehr hoher Stellenwert oder mind.1 zentraler Aspekt
2- hoher Stellenwert, aber kein konkreter Aspekt
1- Stellenwert vorhanden, Verweis auf andere Stellen
0- Negierung des Stellenwerts bzw. geringer Stellenwert

B) Welche Ideen haben Sie, Sichtbarkeit und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt ihrer der
Kommune zu fördern?
3- Mehrere Ideen, LSBT*I*Spektrum im Blick
2- Mehrere Ideen, aber begrenztes Spektrum
1- Pauschale Absichtserklärung
0- Keine Idee / Verleugnung der Relevanz

C) Werden Sie sich dafür einsetzen, Jugend-, Beratungs- und Unterstützungsprojekten für LSBT*I* durch
kommunale Förderung abzusichern bzw. sogar bedarfsgerecht auszuweiten?
3- Differenzierte Förderabsicht
2- Pauschale Absichtserklärung oder Prüfauftrag
1- Erhalt des Status Quo
0- Rückbau

D) Unterstützen Sie die Verwendung geschlechtersensibler Sprache, die mehr als zwei Geschlechter
berücksichtigt, im städtischen Kontext und werden dies vorantreiben?
2- Konkrete Ideen
1- Absichtserklärung
0- Nein / Keine Angabe

E) Gibt es Bestrebungen Ihrerseits die Gleichstellungsstelle um eine_n städtische_n Beauftragte_n /
Ansprechpartner_in / Koordinator_in für LSBT*I* zu ergänzen?
2- Aufgabe ja, zusätzliche Stelle ja
1- Aufgabe ja, zusätzliche Stelle nein
0- Nein / Keine Angabe

F) Unterstützen Sie die Idee einer systematischen und ämterübergreifenden Sensibilisierung bzw. Fortbildung
von städtischen Mitarbeitenden in Bezug auf Umgang mit sexueller und geschlechtlicher Vielfalt?
2- Konkrete Vorschläge
1- Pauschale Absichtserklärung
0- Nein / Keine Angabe

G) Werden Sie die Themen sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in der Kindertagesbetreuung (insbesondere
Belange von Regenbogenfamilien bzw. von Trans*- und Inter*-kindern) sowie der Altenpflege
berücksichtigen und vorantreiben?
2- vorantreiben / konkrete Ideen
1- berücksichtigen / pauschale Antwort
0- Nein / Keine Angabe

H) Zuletzt: Welche Möglichkeiten sehen Sie bzw. welche Vorstellungen haben Sie für einen regelmäßigen
Austausch zwischen Ihnen und Vertreter_innen der LSBT*I* Communities?
2- Konkrete Ideen
1- Pauschale Absichtserklärung
0- Keine