(Deutsch) Wahlprüfsteine – Essen – Mülheim a.d.R.

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Am 13.09. ist Kommunalwahl! Und Ihr seid gefragt!
Über Parteien und Wähler_innengemeinschaften stellen sich engagierte Menschen aus der
Nachbarschaft zur Verfügung. Sie möchten in den Rat, um dort ehrenamtlich Verantwortung für die
Gemeinschaft zu übernehmen. Hierbei verfolgen sie unterschiedliche Ziele und Schwerpunkte.
Nach ihren Standpunkten, Ideen und Vorschlägen zu LSBT*I* Themen, haben wir Parteien und
Wähler_innengemeinschaften befragt und von vielen Antworten erhalten. Heute findet Ihr hier die
Antworten der Parteien und Wähler_innengemeinschaften aus Essen.
Junge Menschen aus den together Jugendtreffs haben, ohne die Antworten der Parteien gesehen zu
haben, eine Bewertungsmatrix in Form eines Erwartungshorizonts erstellt. Auf dieser Basis haben sie
dann die von uns zuvor anonymisierten Antworten der Parteien bewertet. Unterstützt und begleitet
wurden sie hierbei durch Constantin Wurthmann (Politikwissenschaftler an der Heinrich-Heine-
Universität Düsseldorf). Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass ausschließlich die Antworten
auf unsere Fragen bewertet wurden. Für weitere Informationen empfehlen wir die Wahlprogramme der
Parteien und Wähler_innengemeinschaften sowie das direkte Gespräch, z.B. an einem der vielen
Infostände. Deren Antworten oder unsere Fragen könnt Ihr gern für den Gesprächseinstieg nutzen. Wir
danken allen beteiligten Parteien für Ihre Kooperation. Maximal erreichen konnten die Parteien 20
Punkte.
Davon entfielen auf die folgenden Parteien:
Essen
SPD
20 Pkt.
Bündnis 90 / Die Grünen
19 Pkt.
CDU
18 Pkt.
Die Linke
13 Pkt.
Sozial Liberales Bündnis
11 Pkt.
FDP
9 Pkt.
Essener Bürger Bündnis
keine Antwort
Mülheim
20 Pkt. – SPD
16 Pkt. – Die Linke
15 Pkt. – Bündnis 90 / Die Grünen
14 Pkt. – FDP
9 Pkt. – CDU
1 Pkt. – WIR
keine Antwort erhalten: MBI, BAMH, Bündnis für Mülheim
Zur Transparenz hier die Fragen und die Bewertungsmatrix
A) Welchen Stellenwert hat aus Ihrer Sicht eine aktive Antidiskriminierungs- und Gleichstellungspolitik der
Kommune? Welche Bestandteile sind aus Ihrer Sicht zentral?
4- hoch / sehr hoher Stellenwert und mind. 2 zentrale Aspekte
3- hoch / sehr hoher Stellenwert oder mind.1 zentraler Aspekt
2- hoher Stellenwert, aber kein konkreter Aspekt
1- Stellenwert vorhanden, Verweis auf andere Stellen
0- Negierung des Stellenwerts bzw. geringer Stellenwert
B) Welche Ideen haben Sie, Sichtbarkeit und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt ihrer der
Kommune zu fördern?
3- Mehrere Ideen, LSBT*I*Spektrum im Blick
2- Mehrere Ideen, aber begrenztes Spektrum
1- Pauschale Absichtserklärung
0- Keine Idee / Verleugnung der Relevanz
C) Werden Sie sich dafür einsetzen, Jugend-, Beratungs- und Unterstützungsprojekten für LSBT*I* durch
kommunale Förderung abzusichern bzw. sogar bedarfsgerecht auszuweiten?
3- Differenzierte Förderabsicht
2- Pauschale Absichtserklärung oder Prüfauftrag
1- Erhalt des Status Quo
0- Rückbau
D) Unterstützen Sie die Verwendung geschlechtersensibler Sprache, die mehr als zwei Geschlechter
berücksichtigt, im städtischen Kontext und werden dies vorantreiben?
2- Konkrete Ideen
1- Absichtserklärung
0- Nein / Keine Angabe
?
E) Gibt es Bestrebungen Ihrerseits die Gleichstellungsstelle um eine_n städtische_n Beauftragte_n /
Ansprechpartner_in / Koordinator_in für LSBT*I* zu ergänzen?
2- Aufgabe ja, zusätzliche Stelle ja
1- Aufgabe ja, zusätzliche Stelle nein
0- Nein / Keine Angabe
F) Unterstützen Sie die Idee einer systematischen und ämterübergreifenden Sensibilisierung bzw. Fortbildung
von städtischen Mitarbeitenden in Bezug auf Umgang mit sexueller und geschlechtlicher Vielfalt?
2- Konkrete Vorschläge
1- Pauschale Absichtserklärung
0- Nein / Keine Angabe
G) Werden Sie die Themen sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in der Kindertagesbetreuung (insbesondere
Belange von Regenbogenfamilien bzw. von Trans*- und Inter*-kindern) sowie der Altenpflege
berücksichtigen und vorantreiben?
2- vorantreiben / konkrete Ideen
1- berücksichtigen / pauschale Antwort
0- Nein / Keine Angabe
H) Zuletzt: Welche Möglichkeiten sehen Sie bzw. welche Vorstellungen haben Sie für einen regelmäßigen
Austausch zwischen Ihnen und Vertreter_innen der LSBT*I* Communities?
2- Konkrete Ideen
1- Pauschale Absichtserklärung
0- Keine
?